Neues "BID" in Offenbach gestartet: Sachsen bereitet ebenfalls BID-Gesetz vor
In Hessen ist ein weiteres "BID" ("Business Improvement District") gegründet worden. Das berichtet die Immobilien-Zeitung in ihrer aktuellen Ausgabe. Demnach ist nun neben den BIDs in Gießen und Baunatal das "Karree Offenbach" in der Offenbacher Fußgängerzone gestartet. Für Sachsen soll offenbar ebenfalls die gesetzliche Grundlage für BIDs vorbereitet werden.
Hinter einem "Business Improvement District", kurz BID genannt, verbirgt sich ein Zusammenschluss von Eigentümern, Unternehmern und Gewerbetreibenden, die ihr Quartier durch gemeinsame zielgerichtete Maßnahmen und im Interesse aller BID-Mitglieder weiterentwickeln wollen. Im Gegensatz zu Sachsen geschieht dies in Hessen bereits auf gesetzlicher Grundlage. Das Hessische Gesetz zur Stärkung innerstädtischer Geschäftsquartiere wurde 2006 verabschiedet, daneben haben Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen, Nordrhein-Westfalen sowie das Saarland dafür eigene BID-Gesetze erlassen. Offenbar ist nun auch in Sachsen ein derartiges Gesetz geplant, wie die Immobilien-Zeitung berichtet.
Im "Karree Offenbach" haben sich etwa 100 Hauseigentümer zugeschlossen. Das BID erhebt dabei von jedem Mitglied eine Pflichtabgabe, die sich nach dem Einheitswert des Grundstücks bestimmt. Wie das Geld verwendet wird, entscheidet nicht mehr der einzelne Eigentümer, sondern das BID auf Grundlage von Eigentümerbeschlüssen.
Als erstes sind in Offenbach Schaufenster- und Lichtinstallationen, Veranstaltungen und ein Infomagazin vorgesehen. Außerdem soll ein Logo dem BID mehr Aufmerksamkeit verschaffen. Sind diese und andere Maßnahmen umgesetzt, erhofft sich jeder Eigentümer einen Vorteil von mehr Passanten, die in die Fußgängerzone gelockt werden.
In Sachsen hat Haus & Grund Leipzig mit dem Pilotprojekt "Eigentümerstandortgemeinschaft" im Leipziger Bülowviertel eine Vorreiterrolle übernommen, auch wenn dies zunächst noch auf freiwilliger Basis und durch Koordination des Bülowvereins e.V. erfolgt.
RA Eric Lindner
Näheres zur Eigentümerstandortgemeinschaft im Leipziger Bülowviertel siehe Rubrik "Publikationen", dort unter "Sonstiges", Publikation "Eigentümerstandortgemeinschaften - gemeinsam gegen Leerstand"
